Immer mehr Kommunen in Baden-Württemberg setzen auf Klimamobilitätspläne. Damit entwickeln sie maßgeschneiderte Maßnahmenpakete für eine nachhaltige Mobilität. Das Land unterstützt sie dabei.

Immer mehr Kommunen in Baden-Württemberg setzen auf Extern:Klimamobilitätspläne(Öffnet in neuem Fenster). Bei einer Veranstaltung in Stuttgart wurden acht weitere Extern:„Startklar“(Öffnet in neuem Fenster)-Kommunen vorgestellt und Erfahrungen und Erfolge aus der kommunalen Praxis geteilt. Freiburg erhielt als erste Kommune einen Klimabonus-Förderbescheid über rund 1,7 Millionen Euro.

Nachhaltige Mobilität hat weiter Priorität

Bei der Veranstaltung im Extern:Haus der Architektinnen und Architekten(Öffnet in neuem Fenster) tauschten sich kommunale Vertreterinnen und Vertreter über ihre Erfahrungen aus. Verkehrsminister Winfried Hermann diskutierte gemeinsam mit Bürgermeister Prof. Dr. Martin Haag aus Freiburg,der Stuttgarter Regierungspräsidentin Susanne Bay und dem Abteilungsleiter für Mobilitätsstrategie des Kantons Basel-Stadt Arne Schöllhorn über die bereits erzielten Erfolge und weitere Entwicklungen bei den Klimamobilitätsplänen.

Verkehrsminister Winfried Hermann betonte: „Extern:Nachhaltige Mobilität(Öffnet in neuem Fenster) steht in vielen Kommunen weiter ganz oben auf der Agenda. Das merken wir bei der Fördermittelnachfrage,bei Veranstaltungen – und beim Klimamobilitätsplan. Der Klimamobilitätsplan ist mit Anstrengungen verbunden.  Das lohnt sich aber: Bessere Rad- und Fußwege oder ein ausgebauter Extern:öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)(Öffnet in neuem Fenster) schützen das Klima und verbessern das Mobilitätsangebot in den Kommunen. Dabei erhalten Kommunen im Prozess unsere volle Unterstützung – fachlich wie finanziell. Projekte im Rahmen eines Klimamobilitätsplans werden vom Land mit 75 Prozent statt wie sonst üblich mit 50 Prozent gefördert.“

Klimamobilitätsplan: Mehr als Klimaschutz

Mit einem Klimamobilitätsplan entwickeln Kommunen maßgeschneiderte Maßnahmenpakete für eine nachhaltige Mobilität – vom Ausbau von Rad- und ÖPNV-Angeboten über Sharing-Systeme und die Förderung des Fußverkehrs bis hin zur Elektrifizierung,Verkehrsberuhigung und Parkraumanagement. Pendelverkehre werden dabei berücksichtigt. Die Menschen werden vom Autoverkehr entlastet,Lärm und Abgase gehen zurück – die Lebensqualität vor Ort steigt. Ein wichtiges Merkmal: Bürgerinnen und Bürger und lokale Akteure werden frühzeitig einbezogen. So entsteht ein Mobilitätsangebot,das zu den Bedürfnissen vor Ort passt und breite Unterstützung findet.

Der Klimamobilitätsplan ist die Baden-Württemberg-Version des Extern:europäischen „Sustainable Urban Mobility Plan“ (kurz: SUMP)(Öffnet in neuem Fenster) und richtet sich an Kommunen ab etwa 50.000 Einwohnerinnen und Einwohnern. Er passt dabei nicht nur zu Großstädten,sondern funktioniert auch bei Landkreisen und Gemeindezusammenschlüssen in ländlichen Regionen.

Umfassende Unterstützung durch das Land

Das Land unterstützt Kommunen umfassend bei der Aufstellung und Umsetzung eines Klimamobilitätsplans – fachlich wie finanziell. Die Extern:finanzielle Unterstützung für die Planaufstellung(Öffnet in neuem Fenster) beinhaltet die Förderung von zusätzlichem Personal (Förderung Fachkräfte Mobilität und Klimaschutz) sowie externer Dienstleistungen (Förderung qualifizierter Fachkonzepte). Auch in der Umsetzungsphase unterstützt das Land die Kommunen: Infrastrukturmaßnahmen aus einem Klimamobilitätsplan erhalten einen erhöhten Fördersatz im Extern:Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz(Öffnet in neuem Fenster) (75 Prozent anstatt 50 Prozent) – den sogenannten Extern:Klimabonus(Öffnet in neuem Fenster).

Die Stadt Freiburg profitiert als erste Kommune von der Klimabonus-Förderung. Minister Hermann überreichte im Rahmen der Veranstaltung Bürgermeister Prof. Dr. Martin Haag den symbolischen Förderbescheid über rund 1,7 Millionen für die Umgestaltung der Elsässer Straße. Als Teil der Maßnahme soll der Straßenraum zugunsten des Rad- und Fußverkehrs umgestaltet werden und zusätzlich begrünt werden.

Nachhaltige Mobilität und bessere Lebensqualität vor Ort

Hermann sagte bei der Übergabe: „Der erhöhte Fördersatz von 75 Prozent belohnt das Engagement für den Extern:Klimaschutz(Öffnet in neuem Fenster) und eine zukunftsgewandte Mobilitätsplanung. Freiburg geht hier als eine der Pilotstädte bei den Klimamobilitätsplänen mit gutem Beispiel voran. Die verbesserten Förderbedingungen machen es für Kommunen noch attraktiver,in nachhaltige Mobilität und bessere Lebensqualität vor Ort zu investieren.“

Mobilitätsbürgermeister Haag sagte: „Noch in diesem Jahr wird in der Elsässer Straße im Freiburger Westen erlebbar,was die finanzielle Förderung des Landes vor Ort bewirkt. Und schon im November steht der Spatenstich unseres ersten Radschnellwegs an. Aber Infrastruktur ist nicht alles: Mit neuen Kommunikations- und Beteiligungsformaten bringen wir den Freiburgerinnen und Freiburgern nachhaltige Mobilität näher und auch die Elektrifizierung der Busflotte der Extern:Freiburger Verkehrs AG(Öffnet in neuem Fenster) geht voran. Schon heute fahren rund zwei Drittel der Busse elektrisch. Unsere Vorreiterrolle sehen wir nicht nur im Beschluss des Klimamobilitätplans,sondern vor allem in der Umsetzung – mit Rückendeckung der Freiburger Bevölkerung.“

Start von acht weiteren Kommunen

Acht weitere Kommunen,darunter auch fünf Landkreise,haben sich im Rahmen des Extern:Programms „Startklar zum Klimamobilitätsplan – von der Idee zum Beschluss“(Öffnet in neuem Fenster) auf den Weg gemacht: Albstadt,Enzkreis,Heilbronn,Landkreis Böblingen,Landkreis Calw,Landkreis Konstanz und Schwäbisch-Gmünd. Vom Extern:Kompetenznetz Klima Mobil(Öffnet in neuem Fenster) erhalten sie Unterstützung bei allen Fragen und Herausforderungen rund um den Klimamobilitätsplan.

Klimamobilitätspläne decken bereits 20 Prozent der Bevölkerung ab

Im Jahr 2021 startete die Erprobung des Instruments in einem Pilotprojekt mit den Städten Freiburg,Heidelberg,Offenburg und Stuttgart,dem Landkreis Ludwigsburg sowie dem Gemeindeverband Mittleres Schussental – einer ländlich geprägten Region am Bodensee.

Aktuell sind insgesamt sieben Klimamobilitätspläne fertiggestellt und in Umsetzung,weitere neun befinden sich im Erstellungsprozess. Zusammen decken sie rund ein Fünftel der Bevölkerung in Baden-Württemberg ab. Das Ziel: Bis 2030 sollen rund 80 Prozent der Bevölkerung in Stadt und Land von einem Klimamobilitätsplan profitieren.

Eine Karte mit Übersicht befindet sich auf der Extern:Webseite des Kompetenznetz Klima Mobil(Öffnet in neuem Fenster).

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PM Ministerium für Verkehr